iiinova — where your digital self keeps evolving

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Er mahnt zur Zusammenarbeit der Parteien der Mitte und dankt für die Zusammenarbeit. Auch Mariella Perna hört auf .

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Allerdings sprechen noch einige der nun ausscheidenden BVVler*innen, darunter auch Juliane Kölsch von der SPD, die seit 25 Jahren hier aktiv war. Sie beendet ihre Zeit mit dem Satz von Margot Friedländer: Bleibt Menschen. Auch unser Kollege Bernd Steinhoff verabschiedet sich nach 19 Jahren.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Nun kommt die Umwdimung der Wolzogenstraße wieder ins Spiel. Sie wird mehrheitlich abgelehnt. Nun folgt noch ein Dauerbrenner: Der Kreisel. Nach seeehr langer Aussprache mit den weidlich bekannten Positionen, ist das Thema beendet, der Antrag wird abgelehnt. Damit ist die Sitzung regulätr beendet.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Der Antrag wird in den Ausschuss verwiesen. Es snd aber insgesamt zehn Anträge. Das heißt, es geht weiter. Zunächst mit der Baustelle am Teltower Damm, die vorausschauend , geplant werden soll. Wird einstimmig beschlossen.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Das Klimaschutzkonzept soll angepasst werden. Es kommen die Anträge. Zunächst geht es um die Vermietung bezirklicher Räume, im Zusammenhang mit der AGOM-Veranstaltung im Bürgertreff Lichterfelde. Wie lässt sich die vergabe an Extremisten und Verfassungsfeinde verhindern? (12)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Die letzte Große Anfrage betrifft den Stand der Klimaschutzmaßnahmen im Bezirk, Die Bezirksbürgermeisterin berichtet über die kontinuierliche Umsetzung zum beispiel von Photovoltaik oder Dachbegrünungen auf öffentlichen Gebäuden. Die Klimabeauftragte hat eine zusätzliche Stelle bekommen (11)

130 3

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Der Hindenburgdamm ist im Zentrum der nächsten Großen Anfrage. Hier antwortet die Bezirksbürgermeisterin auf die Frage, wie lange die Baustelle dort noch andauert. Bis Ende des Jahres soll die letzte Baustelle fertiggestellt sein. Der Bezirk hat keinen Einfluß auf die Sperrungen der Straße.(10)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

und die bessere Gewährliestung der Fußwegsicherheit durch verstärkte Kontrolle von E-Scooter-Betreibern. Es beginnt die Beantwortung der Großen Anfragen. Die erste Anfrage erfragt den Stand der neuen Integrierten Sekundarschule am Ostpreußendamm. Sie ergänzt das neue Quartier in Lichterfelde-Süd (9)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Es wird unter anderem ein Gedenkort für die jüdische Familie Silberstein beschlossen, die Neuorganisation des Musikschulunterrichts auch durch Honrarkräfte; eine Bücherbox am Lilienthalpark, eine Aktion gegen den Medienkonsum von Klein-und Schulkindern,.ein PopUp- Zebrastreifen am Nieritzweg (8) u

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Weiter gehts mit der Frage nach dem im April beschlossenen Klimabeirat. Die Bürgermeisterin antwortet, dass heute das Bewerbunsgverfahren für den Klimabeirat startet. Anschließend ist zeit für Ausschussanträge/bzw. Anträge. Hier wird weitgehend undramatisch und oft einstimmig abgestimmt. (7)

111 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Ein Teil der Parkverbote wurde von der Senatsverkehrsverwaltung verhängt. An anderen Stellen hat der Stadtrat sogar neue Parkplätze geschaffen. Es flgt die Kleine Anfrage nach der Co-Finanzierung der Achim-Freyer-Stiftung.Derzeit werden noch die Voraussetzungen für die Förderung geprüft. (6)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Der Einwohnerantrag für den Erhalt des Nahversorgunsgzentrums in der Brigaer Straße wird einstimmig von der BVV angenommen. Nach einigen Geschäftsordnungsfragen folgen die Kleinen Anfragen. Als erstes geht es nochmal um die Reiherbeize.und weitere Parkeinschränkungen. (5)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Die dritte Einwohenranfrage beschäftigt sich mit dem Eichenprozessionsspinnern (EPS) und den Maßnahmen des Bezirks. Aktuell werden Absperrungen und Warnhinweise angebracht- vulnerable Gruppen sollten diese Bereiche meiden. Es werden derzeit nur ganz akute Flächen behandelt. (4)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Der Bezirk hat zudem Plänen eine Absage erteilt, alle Bäume Unter den Eichen zu fällen, um einen neuen Radweg zu schaffen. Der alte Hochweg kann nicht so saniert werden, dass er sicher für Radfahrer*innen zu benutzen ist. (3)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Die nächste Einwohneranfrage thematisiert die Frage, ob der Bezirk den Beschluss umsetzt, den Radweg auf der B1 rückzubauen. Der Stadtrat erläutert, dass erst eine verkehrsrechtliche Anordnung der Senatsverkehrsverwaltung vorliegen muss. Diese liegt bisher nicht vor. (2)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 17/06/2026

Heute ist BVV und los gehts mit einer Einwohneranfrage: Es geht um die Parkplätze in der Reiherbeize. Stadtrat Aykal erläutert, dass die neue Verordnung mit dem Schutz des Wurzelbereichs der Straßenbäume zusammenhängt. (1)

130 3

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Antisemitismus-Förderung auf Landesebene auseinander und mahnt bessere Auswahl von Präventionsprojekten an. Den Antrag als solchen befürwortet er.Der Antrag wird einstimmig beschlossen. Es gibt noch eine Vorlage zur Kenntnisnahme, die die Wohnungsaufsicht des Berzirks betrifft. (16)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Ansonsten werden noch einige Anträge in Ausschüsse verwiesen, bzw. vertagt. Der Antrag zur raschen Sanierung des Stadtbades Lankwitz wird beschlossen. Der letzte Antrag betrifft die Stärkung von Prävention gegen Anisemtismus. Unser Kollege Daniel Eliasson setzt sich mit der missglückten (15)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Nächstes Thema: Die Honorierung der Musikschul-Lehrer ist auf Bundesebene noch immer nicht rechtssicher und abschließend geklärt- und entsprechend auch nicht im Bezirk.Das ergibt eine Große Anfrage zum Thema. (14)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Nun geht es weiter Die nächste Große Anfrage dreht sich um das Nahversorgungszentrum Brigaer Straße in Lankwitz und den Wegfall des Supermarktes. Der zuständige Stadtrat hat keine Informationen über die derzeitige neue Planung. (13)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Es läuft also nicht-öffentlich. Ist nicht ganz sicher wie lange noch.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Die Inhalte seien nicht bekannt geewsen. Es könne evtl in Zukunft klarer nachgefragt und hinterlegt werden. Die CDU beantragt eine Sitzung des Ältestenrates, um das Thema in nicht-öffentlicher Sitzung weiterzuverhandeln.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Die Beschlussempfehlungen sind durch- es folgen die Großen Anfragen. Zunächst fragen wir nach der Nutzung des Bürgertreffs in Lichterfelde-West durch Reichsbürger und Antisemiten. Der zuständige Stadtrat Tim Richter weist die Verantwortung des Bezirksamtes zurück. (11)

000 0

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Außerdem werden - fast einstimmig - ein Parkhaus für Pendler am S-Bahnhof Wannsee und die Einrichtung eines Boule-Platzes Am Flensburger Löwen beschlossen. Auch die Einrichtung eines Auszubildenden-Dorfes findet eine Mehrheit- nämlich die der Zählgemeinschaft aus Grünen, SPD und FDP: (10).

300 3

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Es werden abschließende Beschlüsse gefasst, unter anderem zu Sondermitteln des Bezirks, die Reinigung der Areale unterhalb der Autobahnbrücke der A 100 und die Durchführung von Katastrophenschutzübungen zur Stärkung der bezirklichen Resilienz bei hybriden Bedrohungen. (6)

120 2

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Hier wird es eine weitere Bürgerbeteiligung in Form eines Quartiersrates geben, in dem allle relevanten Akteure vertreten sind und der sich innerhalb eines Jahres auf ein Konzept veständigt. Der TOP Kleine Anfragen ist beendet, die restlichen zehn (!) Anfragen werden vertagt.(5)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

in solchen ASOG-Unterkünften beträgt 35 Euro pro Nacht und Person. In Steglitz-Zehlendorf können rund 1500 Menschen bei 50 Betreibern untergebracht werden. Dazu gehören auch Frauenhäuser. Es folgt eine Anfrage zu kinderärztlichen Praxen im Bezirk und schließlich zum Prozedere zur Umgestaltung (4)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Unsere Kollegin Birgit Vasiliades fragt nach dem Brand in einer Unterkunft für wohnungslose Menschen in der Reichensteiner Straße. Die Unterkunft wird seit 2008 dort betrieben.Eine Person wurde bei dem Brand leicht verletzt. Bis zu 105 Betten können dort belegt werden. Der Durchschnittspreis (3)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Die Einwohnerfrage fällt aus- und es beginnt mit den kleinen Anfragen. Zunächst geht es um Familientrödel in der Villa Mittelhof, deren Sinn die CDU in Frage stellt. Die zuständige Stadträtin stellt klar, dass die Veranstaltung im Rahmen der Familienförderung Mittel des Bezirkssamtes bekommt. (2)

120 2

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 20/05/2026

Gleich gehts los mit der BVV. Wir laden Euch ein, uns in der Livekommentierung zu folgen.

140 4

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Carsten Berger: Caroline von Wolzogen hatte keinen Bezug zum Bezirk und es müsste außerdem der Vorname mit genannt werden. Jeht also nicht. Wird aber nochmal ausführlich drüber geredet. Es ist 23.10 Uhr. Der Antrag wird in geänderter Form beschlossen. Und nun Gute Nacht.

020 2

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

der einseitig auf Individualverkehr gerichteten Verkehrspolitik des Senats. Als letzter Tagesordnungspunkt wird die Umbenennung der Wolzogenstraße in Wolzogenstraße dskutiert- von Hans zu Caroline von Wolzogen. Allerdings erläutert unsere Kollege (17)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Kostas Kosmas setzt sich mit der Großen Anrage nach der Initiative Berlin Autofrei auseinander- und konstatiert, dass es vor allem Gelegenheit gibt, schon vor der Wahl Parteiplakate aufzuhängen. Eine Diskussion über die Rolle des Autoverkehrs in der Stadt fände er gut- und begründet das mit (16)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Beim letzten Antrag ging es um die Geschäftsordnung, jetzt geht es generell umd die Einrichtung des KiJuP. Es wird ebenfalls angenommen, mit den STimmen von Grünen, SPD, FDP und der Linken.

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

auch die Geschäftsordnung zu verändern und das KiJuP hier mit aufzunehmen. Unser Kollege Jonas Krone dankt für die Arbeit der jungen Menschen, die an dem Verfahren beteiligt haben. Der Antrag wird mit den Stimmen von Grünen, SPD; FDP und LInken angenommen. CDU und AfD stimmen dagegen. (14)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Nach den Überweisungen in die Ausschüsse kommt nun das Kinder- und Jugendparlament. Zwei Jahre wurde das Thema im Jugendhilfeausschuss besprochen, vor einem Jahr im Ausschuss beschlossen und heute kann die BVV endgültig beschließen. Unsere Kollegin Johanna Martens betont, wie wichtig es ist, (13)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Nach Ende der Kleinen Anfragen werden Anträge beschlossen. Einstimmig wird eine Spendenaktion "Wasser für Obdachlose" besprochen. Das gleiche gilt für Verkehrsberuhigung am Rohrgarten und Instandhaltung , Pfege und Reinigung von Einnrichtungen am S-Bahnhof Wannsee. (12)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

damit Wohnen statt Gewerbe entstehen könnte. Unsere Fraktion regt an, noch einmal den Wunsch nach Wohnnutzung auf dem Gelände zu betonen und fragt nach der Wohnung durch den Bauturbo zu beschnleunigten Verfahren zu kommen. (11)

120 2

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Unser Kollege Alexander Kräß fragt nach den weiteren Planungen für das Tanklager Lankwitz. Am 28.4. ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Senat im Roten Rathaus vorgesehen, um eine Einigung herbeizuführen. Der Flächennutzungsplan müsste geändert werden, (10)

120 2

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Jetzt beantragt unser Fraktionsvorsitzender Alexander Kräß, dass der TOP KInder- und Jugendparlament vorgezogen wird. Zunächst kommen die kleinen Anfragen, es geht zunächst um die zahnärztliche Versorgung in Schulen. (9)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Diese lehnte die Anordnung bisher ab. Daher sind Dialogsiplays an dieser Stelle im Moment nicht vorgesehen, werden aber geprüft.Stadtrat Aykal wird noch einmal beim Senat nachfragen. Es folgt ein Einwohnerantrag zum Nahversorgungszentrum Brigaer Straße in Lankwitz. (6)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Weiter geht es mit der Beseitigung von Graffiti, Baumaßnahmen am Nieritzweg und der Ehrung eines Bürgers. Nun kommt die Tautenburger Straße, wie oben erwähnt geht es wieder um Tempo 30. Stadtrat Aykal antwortet, dass nur die Senatsverwaltung für Verkehr die Anordnung erteilen kann.(5)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Zwei Fragen drehen sich um Tempo 30-Zonen im Bezirk: Einmal in der Sundgauer Straße, einmal in der Tautenburger Straße. Beide Male lehnte der Senat die Tempo 30-Zonen ab, in Lankwitz ist nun ein KInd verunglückt. Stadtrat Aykal sagt zu, beim Senat um eine erneute Prüfung zu bitten. (4)

110 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Der Bezirk hat allerdings keine Handhabe die Nutzung zu bestimmen. Die zweite Frage bezieht sich auf den Katastrophenschutz- leider geht es um Aufgaben, die das Bezirksamt gar nicht versieht. (3)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Die erste Einwohnerfrage dreht sich um ein Nahversorgungszentrum in Lankwitz- was unternimmt das BA bezgl der Vermietungssituation? Tatsächlich gab es Gespräche mit dem Investor- das Gelände des ehemaligen Edeka soll mit Wohnhäusern beplant werden, ein neuer Edeka am Kamnezer Damm entstehen (2)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 22/04/2026

Heute ist BVV und Ihr könnt wie immer unserem Livekommentar folgen. Es geht mit den Einwohneranfragen los: Gleich 7 davon sind vorgesehen, unter anderem zu Tempo 30 in der Tautenburger Straße. Los geht's!

171 7

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 18/03/2026

Der Antrag wird abgelehnt, die BVV ist beendet. Gute Nacht!

000 0

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 18/03/2026

Der Antrag wird diskutiert und letztendlich einstimmig beschlossen. Als letzter TOP wird über die Möglichkeiten zur Beteiligung von Bürger*innen an der BVV gesprochen. Während die Linke über mangelnde Beteiligungsmöglichkeiten klagt, wird diese Auffassung von anderen Fraktionen nicht geteilt. (17)

100 1

Grüne Fraktion Steglitz-Zehlendorf @gruenebvvsz.bsky.social · 18/03/2026

und es respektieren, wenn einzelne Verordnete nicht im Livestream auftauchen möchten. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Nun geht es um eine Bank, die vor der Wilma-Rudolph-Schule aufgestellt werden könnte. Hier gibt es unterschiedliche Auffassungen von Schüler*innen und Schulleitung. (16)

100 1