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Birger Scholz

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Ökonom, Staatssekretär im TFM, hier privat

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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 02/09/2026
Steuerprivilegien für große Betriebsvermögen in Karlsruhe auf dem Prüfstand - Kabinett beauftragt die Finanzministerin mit der Wahrung der Interessen Thüringens finanzen.thueringen.de/aktuelles/me... @krietzler.bsky.social @sdullien.bsky.social @achimtruger.bsky.social @finanzwende.de
finanzen.thueringen.de
Steuerprivilegien für große Betriebsvermögen in Karlsruhe auf dem Prüfstand - Kabinett beauftragt die Finanzministerin mit der Wahrung der Interessen Thüringens
Am 13. Oktober 2026 wird im Rahmen einer Mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) erörtert, ob die steuerliche Privilegierung des Betriebsvermögens im Rahmen der Erbschaft- und Sc...
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 30/07/2026
Das Thüringer Finanzministerium sucht eine/n Stellv. Referatsleiter/in. Wer die Finanz- und Haushaltspolitik in @thueringende in herausfordernden Zeiten aktiv mitgestalten möchte, kann sich noch bis zum 09.08. bewerben. karriere.thueringen.de/Stellenangeb...
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Katja Rietzler @krietzler.bsky.social · 18/05/2026
Am Donnerstag findet unser IMK Forum in Berlin statt: "Sondervermögen und Verteidigungsausnahme: Wachstumsbooster oder Verschiebebahnhof?" - Für alle, die nicht kommen können, gibt es hier einen Live-Stream: www.imk-boeckler.de/de/aktuelle-... @sdullien.bsky.social @imkinstitut.bsky.social
imk-boeckler.de
Sondervermögen und Verteidigungsausnahme: Wachstumsbooster oder Verschiebebahnhof?
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat es sich zum Ziel gesetzt, der gesamtwirtschaftlichen Perspektive in der ökonomischen Forschung und in der wirtschaftspolitischen Diskus...
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Katja Rietzler @krietzler.bsky.social · 28/04/2026
Spannende Vorträge, Zahlen und Diskussionen mit Wissenschaft und Politik. Was ist von den aktuellen Ausnahmen von der Schuldenbremse zu halten und was wären sinnvolle Reformen? Ich nehme das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) unter die Lupe. Kommt und diskutiert mit.
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 20/04/2026
Jahresempfang des Bankenverbands: @_FriedrichMerz meint „preisliche Wettbewerbsfähigkeit“ sei zentrale Herausforderung in D. Das ist genauso falsch wie zu Zeiten der Agenda 2010. Der strukturelle Niedergang in D hat weit bedeutendere Ursachen… @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 10/04/2026
Hundert Millionen Euro zusätzliche Investitionen im staatlichen Hochbau durch öffentlich-öffentliche Partnerschaft des Freistaates mit der LEG www.ardmediathek.de/video/mdr-th...
ardmediathek.de
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 25/03/2026
Investitionsoffensive 2026/27 in TH mit vier Säulen: Verstetigung der Investitionen im Kernhaushalt + 3 Jahresraten LuKIFG-Mittel + 1 Mrd. € Kommunales Investprogramm + Neue Finanzierungen (bspw. ÖÖP im Hochbau) @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
finanzen.thueringen.de
Finanzministerin Katja Wolf stellt dem Landeskabinett ersten Bericht zu Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ vor.
2,5 Milliarden Euro erhält der Freistaat Thüringen aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes „Infrastruktur und Klimaneutralität“ über die nächsten 12 Jahre. Grundlage sind das Länder-und-K...
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 07/01/2026
Die Wirtschaft schrumpft im Q3 in 8 BL, aber immerhin Stagnation in TH. Spannend der Vergleich zum Q3 des Vorjahres: Nur MV (+1,4%) und BE (+1,2%) liegen vor TH (+1,0%). Das Kommunale Investitionsprogramm mit Volumen von 1 Mrd. € sorgt ab 2026 für weiteren Schub. #Brombeere #Wachstum ifo.de/xvq
ifo.de
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 28/12/2025
Thüringen zeigt aber, dass die Länder die Möglichkeit haben, die Investitionsmittel der Kommunen mittels der Förderbanken deutlich zu steigern. Die Landespolitik muss es nur wollen… -> finanzen.thueringen.de/kommunales/k...
finanzen.thueringen.de
Investitionsprogrammgesetz | Thüringer Finanzministerium
Thüringer Kommunales Investitionsprogrammgesetz, Änderung des kommunalen Finanzausgleichs, Kreditkontingente für Thüringer Kommunen...
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 25/10/2025
Heute eröffnet das Museum Arbeitswelt in Steyr die neue Ausstellung „Blaues Hemd – Rotes Tuch“ zum 100-jährigen Bestehen der Roten Falken, einer sozialistischen Jugendorganisation, die sich seit 1925 für Demokratie, Solidarität und Kinderrechte einsetzt. museumarbeitswelt.at/2025/10/24/n...
museumarbeitswelt.at
Neue Ausstellung: „Blaues Hemd, Rotes Tuch – 100 Jahre Rote Falken“ - Museum Arbeitswelt
Die Ausstellung „Blaues Hemd – Rotes Tuch“ zeigt 100 Jahre Rote Falken – von der Arbeiterbewegung bis zur internationalen Jugendbildung. Jetzt entdecken!
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 15/10/2025
Finanzministerin Katja Wolf & die Herausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen laden am 08.12. ein nach Erfurt zur Präsentation des 2. Bandes 2025 unter dem Titel „Gestaltende Finanzpolitik in Zeiten der Krise“. @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social www.aufbaubank.de/veranstaltun...
aufbaubank.de
Thüringer Aufbaubank - Thüringer Aufbaubank
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 18/09/2025
DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität i.d. Thüringer Haushaltspolitik: „Die Thüringer Schuldenbremsenregelung gehörte bisher zu den restriktivsten bundesweit und wirkt sich negativ (…) aus.“ @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social #schuldenbremse hessen-thueringen.dgb.de/presse/++co+...
hessen-thueringen.dgb.de
DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität in der Thüringer Haushaltspolitik
Rudolph: Großes Potenzial für Investitionen und soziale Sicherheit
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Katja Rietzler @krietzler.bsky.social · 25/08/2025
Verbessert eine Glättung des Produktionspotenzials die Konjunkturbereinigung? Im Gutachten für das Thüringer Finanzministerium haben wir diese Frage untersucht. @birgerscholz.bsky.social @achimtruger.bsky.social @imkinstitut.bsky.social @sdullien.bsky.social www.imk-boeckler.de/de/faust-det...
imk-boeckler.de
Neues Konjunkturbereinigungsverfahren im Thüringer Landeshaushalt
Das Thüringer Finanzministerium erwägt eine Reform der Konjunkturbereinigung, bei der das bisher verwendete Steuerniveauverfahren durch eine Konjunkturbereinigung auf der Grundlage der Potenzialschätz...
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 01/08/2025
Verschleiert wird gar nichts. Transparenter als durch Landesgesetz lässt sich die Schuldendienstübernahme nicht regeln. Zumindest wird der starke Multiplikatoreffekt in einem Land mit massivem Investitionsstau nicht verkannt. www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
thueringer-allgemeine.de
So kaschiert die „Brombeere“ in Thüringen ihre Schuldenpolitik
Zwar bieten zusätzliche Milliarden die Chance für einen Wirtschaftsaufschwung. Aber transparent ist das, was die Thüringer Regierung mit Blick auf die Finanzen macht, nicht, kommentiert Elmar Otto.
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Achim Truger @achimtruger.bsky.social · 23/05/2025
Das waren noch Zeiten...:👇
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 15/05/2025
Beim kommunalen Investitionsstau hilft nur klotzen, nicht kleckern: Eine Milliarde in vier Jahren für Thüringens Kommunen mit Hilfe der Förderbank👇 www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
thueringer-allgemeine.de
Thüringen will Milliardenpaket auf den Weg bringen
Die Landesregierung will in den nächsten vier Jahren eine Milliarde Euro in die Hand nehmen. Wo das Geld hinfließen soll.
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 16/04/2025
„Bei Steuervergünstigungen muss genau geschaut werden, wer profitiert und welche Wirkung diese haben. Daher sollten wir die sogenannten Verschonungsregeln für das Betriebsvermögen im Rahmen der Erbschaft- und Schenkungsteuer stärker in den Blick nehmen" finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
finanzen.thueringen.de
Finanzministerin Katja Wolf zu den Vorschlägen des Bunderechnungshofes zu Subventionsabbau und Stärkung der Finanzverwaltung
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dierkhirschel.bsky.social @dierkhirschel.bsky.social · 27/02/2025
Der Sozialdemokrat und keynesianische Ökonom Markus #Marterbauer wird Finanzminister in Österreich. Ein genialer Schachzug von SPÖ-Chef @andibabler.at. Damit bekommt Wien den fortschrittlichsten Kassenwart in Europa. Viel Erfolg und gute Nerven Markus! www.5min.at/520250227163...
5min.at
Markus Marterbauer soll neuer Finanzminister werden
Alle Ministerposten sind noch nicht fixiert. Doch die Posten...
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 21/02/2025
„Nach aktuellen Planungen des Finanzministeriums werden die unabweisbaren Zusatzbedarfe nur durch die erstmalige Nutzung einer symmetrischen Konjunkturbereinigung gedeckt werden können. Das Finanzministerium schlägt vor, das Verfahren des Bundes zu nutzen.“ finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
finanzen.thueringen.de
Finanzministerin Katja Wolf informiert über finanzpolitische Lage und den Stand der Beratungen zum Landeshaushalt 2025.
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 28/01/2025
„Neben einem Modell zur Konjunkturbereinigung wollen wir bestimmte Ausgaben im Wege der Kreditfinanzierung ermöglichen“, so Wolf. finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
finanzen.thueringen.de
Kabinett setzt Haushaltsstrukturkommission ein.
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Birger Scholz @birgerscholz.bsky.social · 16/01/2025
„Die alte Regierung unter Bodo Ramelow (Linke) habe für Gesamtausgaben von 13,8 Milliarden Euro die Reserven von 825 Millionen Euro komplett verplant, die Investitionen um 200 Millionen gekürzt und es fehlten immer noch 300 Millionen, sagte Finanzstaatssekretär Birger Scholz“
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