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Replies

Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/09/2026

Wir sind für den richtigen Umgang mit der FPÖ einfach zu dumm: es geht bei Remigration nicht um Abschiebung, sonst hieße es ja Abschiebegesetz. Es geht um unterschiedliche Kategorien von Staatsbürger:innen, Ausbürgerung und Herabwürdigung von Zugewanderten. Also um die Abschaffung der Menschenwürde.

„Remigration“ in die Verfassung: Was brächte Herbert Kickls Plan?
Details zu ihrem Vorschlag nennt die FPÖ nicht. Laut Juristen brächte eine Verankerung in der Verfassung keinen Nutzen bei Abschiebungen. Denn Österreichs Gerichte dürften selbst ein Verfassungsgesetz nicht anwenden, wenn es gegen EU-Recht verstieße. Mehr brächte es, geltendes Recht durchzusetzen.

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Bernhard Zoidl @bernhardzoidl.bsky.social · 08/09/2026

Remigration war das erste Konzept u.a. des Kriegsverbrechers Adolf Eichmann (-> Madagaskarplan). Er, seine Vorgesetzten und Gesinnungsgenossen (darunter auch der FPÖ-Mitgründer Anton Reinthaller) führten dann einen viel "effizienteren" Plan aus: Die industrielle Ermordung von Millionen.

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realharringer.bsky.social @realharringer.bsky.social · 08/09/2026

Es geht um die Anwendung zweier Rechtsnormen für Inländer. Früher hat man das Blutgesetze genannt (Nürnberger Gesetze). Anmerkung: das habe ich auch schon von einem angehenden Juristen der ÖVP gehört. Kein Scherz. Auf die Rückfrage, ob er wirklich 2 Rechtsnormen für Inländer will: "Ja"

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